Beschluss:

 

a) BM Schewski spricht in Anlehnung an die Ausführungen von Herrn Ackermann nochmals die schwierige Situation in der Oberschule im Hinblick auf die Lehrerversorgung an, für die eine stärkere Unterstützung durch die Landesschulbehörde wünschenswert gewesen wäre.

 

b) BM Schewski informiert über das Projekt „Schülerwahlen“. Unter Federführung des Landesjugendringes ist in Kooperation mit der gemeindlichen Jugendpflege erstmalig eine Beteiligung durch die 9. und 10. Klassenjahrgänge an der Oberschule vorgesehen.

 

c) Herr Rüter gibt bekannt, dass eine Neuregelung der Schulsachkostenerstattung für den Sekundar-I-Bereich durch den Landkreis Osnabrück geplant sei. Diesbezüglich haben Vorgespräche mit den Kommunen stattgefunden. Eine Beratung des Kreistages werde im September erfolgen. Die dann noch abzuschließende öffentlich-rechtliche Vereinbarung soll rückwirkend zum 1.1.2017 geschlossen werden.

 

Demnach würde ab 2017 die Erstattung bei 600,00 € je Schüler liegen. (2016: 498,00 € je Schüler). Somit ist mit Mehreinnahmen gegenüber 2016 bei 233 Schülern von 23.766,00 € (2017) und im Jahr 2018 von 47.590,00 € bezogen auf 2016 zu rechnen.

 

d) Herr Rüter gibt einen Überblick zur Kostenentwicklung für Maßnahmen, die in Zusammenhang mit der Inklusion stehen. Seit dem Jahr 2013 ist ein Betrag in Höhe von rd. 41.000,- € in die Schulen investiert worden. Vom Land habe die Gemeinde bislang einen Betrag in Höhe von rd. 46.000,- € erhalten. Da weitere kleinere Beschaffungen und Nebenarbeiten anfielen, gleichen sich die Beträge in etwa aus.

 

e) Herr Rüter teilt mit, dass im Bereich des Ehrenmals an der Wiedehne Instandsetzungsarbeiten durchgeführt worden seien.

 

f) Die Verwaltung informiert über eine Aktion für die Landesgartenschau im kommenden Jahr. U.a. ist auf Südkreisebene ein Kunstprojekt geplant. Es werden weitere Ideen gesucht, wie sich die Gemeinde dort darstellen könne.

 

g) Herr Breckweg schildert dem Ausschuss die Situation im Haltestellenbereich der Busse. Die aufgebrachten Markierungen reichen nicht aus, um ein gefahrloses Einsteigen für Schüler zu gewährleisten.

 

Die Verwaltung sagt zu, Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.

 

h) Auf Anfrage wird seitens der Schulen mitgeteilt, dass  keine Hinweise auf überfüllte Busse bei der Schülerbeförderung vorliegen.

 

i) Herr Breckweg spricht die fehlenden räumlichen Kapazitäten in der Grundschule Borgloh an.

 

Die Verwaltung teilt mit, dass Lösungsmöglichkeiten erarbeitet werden sollen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: