Herr Sommer stellt den Haushaltsplanentwurf 2017 in einer PowerPoint-Präsentation vor.

Im Bereich „Grundstücks- und Gebäudemanagement“ beinhaltet die Position Erträge die Kostenerstattung des Landkreises Osnabrück für die Flüchtlingsausgaben. Der Aufwendungsbereich sieht Ausgaben für die Instandsetzung von Wohnraum für die Flüchtlingsunterbringung in Höhe von 50.000,00 € vor. Die Mietaufwendungen beziehen sich auf von der Gemeinde für die Unterbringung von Flüchtlingen angemieteten Wohnraum. Die Erstattungen vom Landkreis sind in selbiger Höhe veranschlagt.  Weitere Ausgaben werden für die Renaturierung „Borgloher Bach“ im Rahmen der Flurerneuerung in Höhe von 170.000 € veranschlagt.  Die Kompensationspunkte können für 240.000 € veräußert und im Ergebnishaushalt eingesetzt werden.

Die Investitionen enthalten 15.000 € für die Erneuerung des Vorzimmers des Bürgermeister sowie Restarbeiten zur Neugestaltung des Sitzungssaales. Gerätebeschaffungen für Hausmeister sind mit 5.000 € veranschlagt.

Das Produkt „Stadtentwicklung“ sieht Erträge in Höhe von 40.000 € durch die Kostenerstattung des Eigenbetriebes Gemeindewerke vor. Auf der Aufwendungsseite sind die Personalaufwendungen sowie Vermessungskosten (9.000 €), EDV (4.500 €), BLP (20.000 €) und Projektkosten ILEK in Höhe von 27.000 € aufgeführt.

Die Investitionen beinhalten Ausgaben für die Flurneuordnung Borgloh-Ost mit 200.000 €, Erschließung Baugebiet „Am Mühlenweg“ (66.000 €) und Beteiligung Breitbandausbau Landkreis Osnabrück (68.000 €). Die Flurerneuerungsmaßnahme ist für die Jahre 2015 bis 2019 im Haushalt berücksichtigt. Der gemeindliche Eigenanteil beläuft sich auf 725.000 € zzgl. der Kosten für die Renaturierung des Borgloher Baches. Die Kosten für die Beteiligung am Breitbandausbau des Landkreises Osnabrück beziffern sich auf 201.266,66 € und verteilen sich zu je 1/3 auf die Jahre 2017-2019.

Im Produkt „Gemeindestraßen“ ist ein Ansatz für die Straßenunterhaltung von 250.000 € sowie 165.000 € Straßenanteil Oberflächenentwässerung vorgesehen.

Die Investitionen im Jahr 2017 beinhalten 15.000 € für evtl. Grundstücksankäufe, 309.000 € für die Erneuerung der Straße „Asbrocker Weg“ (Eigenanteil 231.700 €) sowie Parkplätze im Ortszentrum Borgloh mit 35.000 €.

Der Bereich „Straßenbeleuchtung“ sieht Aufwendungen in Höhe von 90.000 € vor.

Auf Anfrage teilt die Verwaltung mit, dass der Austausch mit LED Beleuchtung kontinuierlich erfolgt. Eine Zuschusszusage für das laufende Jahr liegt nun vor, sodass ein vollständiger Austausch erfolgen kann.

Diese Ausgaben spiegeln sich auch im Investitionsbereich mit einem Eigenanteil in Höhe von 21.000 € wider. Ferner enthalten ist die Beleuchtung am Asbrocker Weg im Zuge der Erneuerungsarbeiten mit 3.000 €.

Das Produkt „Gewässerunterhaltung“ umfasst Erträge für Flächenbeiträge in Höhe von 41.700 €. Die Aufwendungen belaufen sich auf 96.300 € und beinhalten Abgaben und Entgelte sowie den Flächenbeitrag und Unterhaltungsaufwendungen.

In der Planung „Hilfsbetriebe/Bauhof“ finden sich unter dem Ansatz Erträge die Kostenerstattung des Eigenbetriebes Gemeindewerke wider. Die Investitionen beinhalten für das Jahr 2017 die Anschaffung eines Heißwasser-Wildkrautbeseitigungsaggregates sowie die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen. Für das laufende Haushaltsjahr ist die Anschaffung eines Pritschenwagens Bauhof Borgloh, für 2018 die Ersatzbeschaffung Unimog Bauhof Borgloh und für das Jahr 2019 der Austausch des Holders Bauhof Borgloh vorgesehen.

 

Zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss. 

 

Auf Anfrage teilt die Verwaltung mit, dass im Jahr 2016 einige Buswartehäuschen gestrichen und instand gesetzt wurden. Mit diesen Maßnahmen soll auch im laufenden Jahr fortgefahren werden.