Sitzung: 26.01.2017 Sozial-, Jugend- u. Sportausschuss
Mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation erläutert Herr Sommer die den
Ausschuss betreffenden Produkte im Haushaltsplanentwurf 2017.
31290 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Die Personalkostenerstattung des Landkreises Osnabrück für die Maßarbeit
entfällt zukünftig, da die Gemeinde Hilter a.T.W. kein Personal für die
Maßarbeit mehr beschäftigt.
31320 Unterbringung u. Integration v. Flüchtlingen
Die Zuweisung des Flüchtlingsfonds vom Landkreis Osnabrück fällt für
2017 ganz weg. Allerdings sinken auch die Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen, da die Sprachkurse für Asylbewerber entfallen und der
Ausgabeansatz für die Verwendung von Spenden um 7.000,- € gesenkt werden kann.
31580 Sozialstation
Bezüglich der Transferaufwendungen in der Defizitabdeckung der
Sozialstationen sind 2.000,- € weiterhin als Erinnerungsposten angesetzt.
35172 Ehrenamtsmanagement
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind mit 2.500,- € und
die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind mit 1.000 € veranschlagt worden.
Letztes Jahr wurden insgesamt nur 1.000,- € dafür verwendet.
36250 sonstige Jugendarbeit
Bei den Transferzahlungen des Ferienpasses wurde der Ansatz auf 4.000,-
€ erhöht. Die allgemeinen Zuschüsse wurden vorsorglich auf 9.300,- € angesetzt,
da in der nächsten Sitzung des Ausschusses
über eine Anpassung der Zuschüsse für Fahrten von Jugendgruppen beraten
werden soll.
Das Zuschussbudget für spezielle Anträge wurde auf 5.000,- € angesetzt,
da die Grenze für aktivierungsfähige Eigenleistungen von dem Gesetzgeber seit
dem 1.1.2017 von 150,- € auf 1.000,- € heraufgesetzt wurde. Da in der
Vergangenheit viele Zuschusszahlungen unter dieser Grenze lagen, wurde der
Ansatz auch in den Ergebnishaushalt übertragen.
Im letzten Jahr gab es einen Beitrag für die Anschaffung des
Aktionsmobils. Dieser ist 2017 wieder bei 0,- €.
36511 Kindergärten
Die Beiträge beinhalten die Defizitabdeckung für die vier Kitas in der
Gemeinde. Grundlage sind die vorläufigen Haushaltsplanschätzungen der einzelnen
Träger.
36611 Spielplätze
Die Aufwendungen für die Unterhaltung wurde um 3000,- € erhöht, da
insbesondere der Sandaustausch bei vielen Plätzen vorzunehmen ist.
42411 Sportplätze
Für die Sportanlage Hilter wurden 25.000,- € veranschlagt, da der Zaun
um die Anlage erneuert werden soll. Die Maßnahme wird jedoch im Zusammenhang
mit dem evtl. Bau des Bolzplatzes gesehen.
Der Ausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf mit den beratenen Änderungen zu. Die weitere Beratung erfolgt im Finanzausschuss.