Mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation erläutert Herr Sommer die den Ausschuss betreffenden Produkte im Haushaltsplanentwurf 2017.

 

31290 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Die Personalkostenerstattung des Landkreises Osnabrück für die Maßarbeit entfällt zukünftig, da die Gemeinde Hilter a.T.W. kein Personal für die Maßarbeit mehr beschäftigt.

 

31320 Unterbringung u. Integration v. Flüchtlingen

Die Zuweisung des Flüchtlingsfonds vom Landkreis Osnabrück fällt für 2017 ganz weg. Allerdings sinken auch die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, da die Sprachkurse für Asylbewerber entfallen und der Ausgabeansatz für die Verwendung von Spenden um 7.000,- € gesenkt werden kann.

 

31580 Sozialstation

Bezüglich der Transferaufwendungen in der Defizitabdeckung der Sozialstationen sind 2.000,- € weiterhin als Erinnerungsposten angesetzt.

 

35172 Ehrenamtsmanagement

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind mit 2.500,- € und die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind mit 1.000 € veranschlagt worden. Letztes Jahr wurden insgesamt nur 1.000,- € dafür verwendet.

 

36250 sonstige Jugendarbeit

Bei den Transferzahlungen des Ferienpasses wurde der Ansatz auf 4.000,- € erhöht. Die allgemeinen Zuschüsse wurden vorsorglich auf 9.300,- € angesetzt, da in der nächsten Sitzung des Ausschusses  über eine Anpassung der Zuschüsse für Fahrten von Jugendgruppen beraten werden soll.

 

Das Zuschussbudget für spezielle Anträge wurde auf 5.000,- € angesetzt, da die Grenze für aktivierungsfähige Eigenleistungen von dem Gesetzgeber seit dem 1.1.2017 von 150,- € auf 1.000,- € heraufgesetzt wurde. Da in der Vergangenheit viele Zuschusszahlungen unter dieser Grenze lagen, wurde der Ansatz auch in den Ergebnishaushalt übertragen.

 

Im letzten Jahr gab es einen Beitrag für die Anschaffung des Aktionsmobils. Dieser ist 2017 wieder bei 0,- €.

 

36511 Kindergärten

Die Beiträge beinhalten die Defizitabdeckung für die vier Kitas in der Gemeinde. Grundlage sind die vorläufigen Haushaltsplanschätzungen der einzelnen Träger.

 

36611 Spielplätze

Die Aufwendungen für die Unterhaltung wurde um 3000,- € erhöht, da insbesondere der Sandaustausch bei vielen Plätzen vorzunehmen ist.

 

42411 Sportplätze

Für die Sportanlage Hilter wurden 25.000,- € veranschlagt, da der Zaun um die Anlage erneuert werden soll. Die Maßnahme wird jedoch im Zusammenhang mit dem evtl. Bau des Bolzplatzes gesehen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf mit den beratenen Änderungen zu. Die weitere Beratung erfolgt im Finanzausschuss.